Gemeinderatssitzung am 22.03.2023

Vor Beginn der öffentliche Sitzung: Bürgerfragestunde

Tagesordnung - öffentliche Sitzung

 1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2022

  2. Antrag des Gemeinderates Frank Bannach auf Entlassung aus dem Amt als Gemeinderat 

  3. Vereidigung des in den Gemeinderat nachrückenden Gemeinderates Manfred Tolksdorf

  4. Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

  5. Bestellung der Delegierten für den Wasserzweckverband Erftalgruppe

  6. Haushalt 2023
      a) Haushaltsplan
      b) Erlass der Haushaltssatzung 2023
      c) Genehmigung des Finanzplanes / Investitionsprogramms
      d) Genehmigung des Stellenplanes

  7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hauptstraße 105“
      Abwägung der Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauBG sowie der
      Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
      Fassung des Satzungsbeschlusses

  8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hauptstraße 103 – 107“
      Aufhebungsbeschluss

  9. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Eichenbühl im Bereich des Bebauungsplanes
      „Wengertsberg I“
      Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

10. Änderung des Bebauungsplanes „Wengertsberg I“
      Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

11. Abgabe einer Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 – Sanierung
      Hofacker II des Gemeindeverwaltungsverbandes Hardheim-Walldürn

12. Abgabe einer Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 – Sanierung
      Würzburger Straße des Gemeindeverwaltungsverbandes Hardheim-Walldürn

13. Bestellung von Martin Lebold, Windischbuchen, zum Feldgeschworenen

14. Anliegen aus den Bürgerversammlungen
      a) Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs
      b) Antrag auf Änderung der Vorfahrt im Kreuzungsbereich der Valentinuskapelle

15. Aktion Stadtradeln 2023

16. Informationen und Anfragen