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Pressemitteilung Haushaltssatzung 2019

17.04.2019


GEMEINDE EICHENBÜHL

Haushaltssatzung 2019

 

 

Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Eichenbühl folgende

 

Haushaltssatzung 2019

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

 

Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                    5.397.300,- Euro

 

und im

Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                    1.753.500,- Euro

 

ab.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

  1. Grundsteuer

    a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                            380 v.H.

    b) für die Grundstücke (B)                                                                      380 v.H.

     

  2. Gewerbesteuer                                                        370 v.H.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 800.000,- Euro festgesetzt.

 

§ 6

 

Die Haushaltsatzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2019 in Kraft.

 

 

Eichenbühl, den 17. April 2019
GEMEINDE EICHENBÜHL

gez.
Günther Winkler

1. Bürgermeister

 

 

Vorstehende Haushaltssatzung wurde vom Gemeinderat Eichenbühl in seiner Sitzung vom 20.03.2019 beschlossen. Die Haushaltssatzung wird hiermit amtlich bekannt gemacht (Art. 65 Abs. 3, Art. 26 Abs. 2 GO). Die Haushaltssatzung mit Anlagen sowie der Haushaltsplan liegen während der allgemeinen Dienstzeiten bei Herrn Schirmer (Kämmerei) zur Einsichtnahme aus.

 

 

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